Rechtsprechung
   BAG, 21.03.2024 - 6 AZR 45/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,5362
BAG, 21.03.2024 - 6 AZR 45/23 (https://dejure.org/2024,5362)
BAG, Entscheidung vom 21.03.2024 - 6 AZR 45/23 (https://dejure.org/2024,5362)
BAG, Entscheidung vom 21. März 2024 - 6 AZR 45/23 (https://dejure.org/2024,5362)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,5362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

    Zu dieser Entscheidung liegt der Volltext noch nicht vor. Sie können sich automatisch per E-Mail benachrichtigen lassen, wenn der Volltext erscheint. Nutzen Sie hierfür die kostenlose Merkfunktion (
    ) von dejure.org.

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Nichtigkeitsklage ist kein statthafter Rechtsbehelf bei Rüge der Verletzung der Vorlagepflicht gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rolle rückwärts: Keine Nichtigkeitsklage bei Rüge der Nichtanrufung des EuGH

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht erfolgte EuGH-Vorlage - und die Nichtigkeitsklage

  • Bundesarbeitsgericht (Tenor)

    TENOR: Die Nichtigkeitsklage gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8. November 2022 - 6 AZR 16/22 - wird auf Kosten der Klägerin als unzulässig abgewiesen.

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nichtigkeitsklage ist kein statthafter Rechtsbehelf bei Rüge der Verletzung der Vorlagepflicht gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Massenentlassungsanzeige nach Betriebsstillegung: Zuständig bleibt dieselbe Arbeitsagentur

Sonstiges

  • Bundesarbeitsgericht (Verfahrensmitteilung)

    Betriebsbedingte Kündigung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens - Nichtigkeitsklage - unterlassene EuGH-Vorlage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 10.10.2023 - IX K 1/21

    Statthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht

    Auszug aus BAG, 21.03.2024 - 6 AZR 45/23
    Der Senat hat im Anschluss an das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. Oktober 2023 (- IX K 1/21 -) die Nichtigkeitsklage als nicht statthaft angesehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht